Sparkassen und Genossenschaftsbanken dürfen ihre Geldautomaten nicht für Visa-Kunden sperren. In dem Dauerstreit scheiterte die Sparkasse Ingolstadt mit dem Versuch, ein gegen sie erwirktes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München vor den Bundesgerichtshof (BGH) zu bringen. Der BGH-Kartellsenat wies die Beschwerde der Sparkasse gegen die Nichtzulassung der Revision in dem OLG-Urteil vom 17. Juni 2010 zurück (Az.: KZR 82/10).
Die Sparkasse Ingolstadt hatte Visa-Karteninhabern bestimmter Banken den Zugriff auf ihre Automaten verweigert. Dagegen hatten die Targobank (ehemals Citibank), die ING-DiBa und die Volkswagenbank geklagt. Das OLG München urteilte, die Sparkasse müsse ihre Geldautomaten auch für Visa-Kreditkarten fremder Kunden öffnen.
Mit dem BGH-Beschluss sei dieses OLG-Urteil rechtskräftig geworden - ein "Sieg für die Verbraucher in ganz Deutschland", befand Frank Kirchner, Leiter des Bereichs Karten bei der Düsseldorfer Targobank. "Mit seinem Beschluss hat der BGH klargemacht, dass Sparkassen, aber auch andere Institute ihre starke regionale Marktstellung nicht zur Verhinderung von Wettbewerb im Privatkundengeschäft ausnutzen dürfen", ließ Kirchner mitteilen. Sparkassen und Genossenschaftsbanken sollten "ihre rechtswidrige Praxis" beenden.
Hintergrund des seit Jahren schwelenden Streits: Den Sparkassen, die das größte Geldautomatennetz in Deutschland haben, ist die Gebühr zu niedrig, die sie erhalten, wenn Kunden von Direktbanken mit der Visa-Karte ihre Geldautomaten nutzen. In anderen Fällen hatten Gerichte Sparkassen die Sperren allerdings gestattet. Urteile des BGH zu Geldautomaten gibt es nicht, die Karlsruher Richter hatten aber vergleichbare Sachverhalte als Verstoß gegen Kartellrecht bewertet.
Visa ist das weltgrößte Kreditkartenunternehmen und der Konkurrent von Mastercard und American Express. Es gibt zahlreiche Kreditkarten mit dem Visa-Logo, auch die beliebte Gold-Kreditkarte ist von Visa erhältlich. Die Visa-Kreditkarte ist ein weltweit akzeptiertes Zahlungsmittel.
Die Targobank & Co. KGaA ist eine fokussierte Universalbank für Privatkunden. Sie betreut 3,4 Millionen Kunden in den Geschäftsbereichen Konto & Karten, Kredit & Finanzierung, Sparen & Geldanlage, Vermögen sowie Schutz & Vorsorge. Der Schwerpunkt liegt auf einer verständlichen Beratung mit klaren Konditionen und einfachen Produkten. Um nah am Kunden zu sein, betreibt die Targobank 334 Standorte in über 200 Städten in Deutschland und ist telefonisch rund um die Uhr im Service-Center erreichbar. Hauptsitz der TTargobank ist Düsseldorf. Deutschlandweit beschäftigt der Konzernverbund rund 6.600 Mitarbeiter. In Duisburg führt die Bank ein Dienstleistungscenter mit rund 2.000 Mitarbeitern. Die Bank hat mehr als 80 Jahre Erfahrung im Privatkundengeschäft auf dem deutschen Markt. Die Targobank st führend im Geschäftsfeld der Konsumentenkredite und einer der größten Kreditkartenherausgeber in Deutschland. Als Tochter der Genossenschaftsbank Crédit Mutuel, einer der größten und finanzstärksten Banken Europas, ist die Bank ein sicherer Partner für ihre Kunden. Die Targobank Deutschland Gruppe (vormals Citibank) gehört seit Dezember 2008 zur Crédit Mutuel-Bankengruppe.
Die französische Bankengruppe Crédit Mutuel vereint mit ihrer Tochtergesellschaft Crédit Industriel et Commercial (CIC) die Vorteile einer flächendeckenden Genossenschaftsbank mit den Stärken einer Geschäftsbank.